Umstrittener Abbruch von Straßen im Kehlsteingebiet hat begonnen

18.05.2010

Die Bayerischen Staatsforsten haben vergangene Woche mit der Abtragung historischer Landschaftserschließungsstraßen im Kehlsteingebiet begonnen. Die Arbeiten stoßen bei der Bevölkerung einmal mehr auf Unverständnis. Noch im Oktober 2009 war die umstrittene Maßnahme, bei der die Bauwerke aus der NS-Zeit modernen und schwerlasttauglichen Forstsandstraßen weichen sollen, vom bayerischen Landwirtschaftsministerium gestoppt worden. Grund hierfür waren einerseits naturschützerische Sorgen, andererseits erhebliche Bedenken seitens des Bay. Landesamts für Denkmalpflege. Kehlsteinstraße und Kehlsteinhaus sind nach Ansicht des Landesamts seit 1978 Baudenkmäler im Sinne des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes. Das bayerische Wissenschaftsministerium hatte Ende 2009 das Landesamt für Denkmalpflege daher ermächtigt, unverzüglich in Sachen Kehlsteinstraßen aktiv zu werden. Durch die Schneeverhältnisse war dies jedoch während des Winters nicht möglich. Das Obersalzberg Institut e.V. hatte der Behörde 2009 eine umfangreiche Bilddokumentation und eine Karte des Areals überreicht.

Eine Anfrage des Obersalzberg Instituts e.V. an die zuständigen Stellen soll nun klären, warum die Abbrucharbeiten trotzdem beginnen konnten. Aufgrund der rechtlich komplexen Situation ist der Sachverhalt auch für die Behörden nicht leicht zu beantworten. Das Areal liegt auf gemeindefreiem Staatsgebiet und ist teils an die Berchtesgadener Landesstiftung verpachtet. Denkmalrechtlich stellt sich hier die Frage, ob die Untere Denkmalschutzbehörde am Landratsamt oder die Höhere Denkmalschutzbehörde bei der „Regierung von Oberbayern“ als Zustimmungsbehörde zuständig ist. Der Sprecher des Landratsamts Berchtesgadener Land, Christoph Abreß, sieht die Angelegenheit juristisch unproblematisch: Er teilte dem Obersalzberg Institut e.V. heute mit, dass es sich bei den momentan im Abbruch befindlichen Streckenabschnitten nach Ansicht seiner Behörde nicht um Denkmäler im Sinne des Bayerischen Denkmalgesetzes handle. Die Bayerischen Staatsforsten würden als Privatunternehmen behandelt und hätten vorab hinsichtlich des Denkmalschutzes beim Landratsamt angefragt.

Abreß erklärte einschränkend, dass er nur über Abbrucharbeiten auf Streckenabschnitten, die von der Berchtesgadener Landesstiftung genutzt werden, informiert sei. Aktuelle Bilder der Arbeiten, die dem Obersalzberg Institut e.V. zugingen, lassen jedoch erkennen, dass möglicherweise auch außerhalb dieses Bereiches bereits Abtragungsarbeiten im Gang sind. Nach Informationen des Forstbetriebs Berchtesgaden vom Sommer 2009 plant man einen umfangreichen Ausbau des Forststreckennetzes. Hierzu sollten in zeitlich abgestuften Bauabschnitten auf mehrere Jahre verteilt die historischen Erschließungsstraßen rund um den Kehlstein abgetragen und auf Forststraßenbreite erweitert werden.

(Hinweis: Das Obersalzberg Institut e.V. berichtete im Bereich "News" auch 2009 ausgiebig zu diesem Thema)  

Fotos der Maßnahmen vom 13. Mai 2010